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kunstfreiheit

 
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plemer



Geschlecht: Geschlecht:männlich
Anmeldungsdatum: 29.12.2009
Beiträge: 1

Wohnort: düsseldorf

Offline
BeitragVerfasst am: 29.12.2009 15:38    Titel: kunstfreiheit Antworten mit Zitat

Für den Nachweis, dass Mann für das Herstellen und Verkaufen selbst gemalter Bilder, auch in Fußgängerzonen,  keiner Behördenerlaubnis bedarf, werde ich von der Stadtverwaltung Köln und Düsseldorf Behördenpolitisch verhöhnt und verlacht? So habe ich, als naiver Kunstmaler der sein Können auf der Straße zeigen und davon leben möchte, keine Ahnung von dem, was das BundesverfGe. auf die Frage der Reichweite und Grenzen im Hinblick auf die - gleichfalls vorbehaltlos gewährleistete - Kunstfreiheit  für Fälle der Straßenkunst entwickelt hat –(Beschluss des Ersten Senats vom 17. Juli 1984, Az.: 1 BvR 816/82, abgedruckt in der amtlichen Sammlung BVerfGE 67, S. 213 ff).  
Fakt ist, Kunst durch kein Gesetz eingeschränkt werden kann, und somit auch nicht dem Gesetzesvorbehalt der hier auf  Art. 5/2 GG. abgreift unterliegt.
------------------------------------------
Art. 5/2 GG. ist der Künstlerfeindliche Kalauer, Kunstfreiheit auch nicht schrankenlos gewährt werden muss!
Wer suchet der findet, also finden die Behörden zur Gewerbeordnung einem Gesetzeskommentar der besagt, dass das anbieten von Waren und Dienstleistungen, auch das Verkaufen hochwertiger Kunst auf der Straße, nichts mit der Kunstfreiheitsgarantie zu tun hat.

Obwohl der Sinn leicht zu verstehen ist, Ein Händler der Kunst „nur“ privatwirtschaftlich verkauft aber nicht Handwerklich herstellt, also kein Künstler ist, hat beim anbieten von Waren und Dienstleistungen auf der Straße, auch beim weiterverkauf hochwertiger Kunst, nichts mit der Kunstfreiheit zu tun.
Unbesehen, achtet keine Behörde oder  Richter mehr auf das Wesendliche, wieso, weshalb, warum das Verkaufen, auch hochwertiger Kunst, nichts mit der Kunstfreiheitsgarantie zu tun hat. was nicht passt wird gegen Gesetz und Staatsanwaltschaft zu einer rechtsmäßigen Ordnungswidrig passend gemacht.
siehe,   http://home.arcor.de/kunstmacher2/garch.htm

Beschwerde Zwecklos.
Eine Ordnungswidrigkeit die bis Oberlandesgericht, als Ordnungswidrigkeit deklariert wird. Muss durch  niemand Rechtsstaat mehr Korrigiert werden.
Anders als noch zum Scherenschnitt-Urteil, 1971 Ist das Bundesverwaltungsgericht für meinen Fall, Straßenkunst, der Meinung, Wenn durch eine Erlaubnisverweigerung der Sondernutzung,  Grundrechte anderer geschützt werden müssen,  kann es auch der Kunst nicht erlaubt sein, sich zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise zu betätigen.

Wieso, einer derart hirnrissigen Richterargumentation meine Verfassungsbeschwerde -1-BvR-183-18- nicht zur Entscheidung angenommen werden kann, die dazu angeführte Begründung muss Mann erst mal im Zusammenhang verstehen. Zumal die Argumente zur Nichtannahme, die gleiche Norm abgreift die man Bundeseinheitlicher Rechtsprechung bereits in Fällen der Straßenkunst aufgestellt hat:
Eben auch in der abgewiesenen Verfassungsbeschwerde: -1-BvR-183-18-
…weil die Vordergerichte bereits und im Ergebnis zutreffend von den Richtlinien ausgegangen sind, die das Verfassungsgericht in fortgeführter „Konformität“  im Mephisto-Urteil aufgestellt hat. Braucht hier auch nicht weiter darauf eingegangen werden, was eine Straßennutzung die über den Allgemeingebrauch hinausgeht Erlaubnis- oder Genehmigungspflichtig macht. Der Beschwerdeführer wollte letztlich nichts weiter erkannt wissen, dass er auf einen ausgesuchten Platz, einer öffentlichen Straße, für seine Absicht und Tätigkeit,  keiner straßen- verkehrs- rechtliche Erlaubnis bedürfe?
Karlsruhe 1981
Az. -1-BvR-183-81-
---------------------------------------------------------------------
Für mich, liest sich die Weisung eindeutig!
Absicht und Tätigkeit ist Selbstgemalte Bilder auf der Straße Verkaufen wollen zu dürfen. Und der Ausgesuchte Platz, ist wie in Fällen der Straßenkunst üblich, die Fußgängerzonen oder sonst einem Fußläufigen Bereich einer öffentlichen Straße.
Denn dazu hatten die Vordergerichte bereits (Teilberichtigt) und im Ergebnis zutreffend festgestellt?
Kunstmaler für das Herstellen und Verkaufen selbst gemalter Bilder in Fußgängerzonen, keiner Straßen- verkehrsrechtliche Sondernutzung bedürfen.
Für die Stadtverwaltung und Amtsrichter Köln, Düsseldorf und dei Politiker NRW. bin und bleibe ich  der Unbelehrbare.
Wie aber  beweist man „mit“ einer abgewiesenen Verfassungsbeschwerde, Dass man für die Absicht und Tätigkeit, Kunst im Allgemeingebrauch einer Öffentlichen Straße zu vermitteln, keiner Straßenrechtliche Sondernutzung bedarf.
…Der Mann spinnt doch. Eine Abgewiesene Verfassungsgsbeschwerde ist doch kein Plädoyer für die Kunstfreiheitsgarantie!? Werde ich weiter und weiter auch von der Oberen Verwaltungsbehörden des Landes NRW. ausgelacht.
Wie komme ich hier mit PKH. Raus?

mit Freundlichen Gruß
Günther Rupp

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Charly
Site Admin


Geschlecht: Geschlecht:weiblich
Anmeldungsdatum: 18.10.2007
Beiträge: 756



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BeitragVerfasst am: 30.12.2009 13:10    Titel: (Kein Titel) Antworten mit Zitat

Hallo Günther,

schön, daß du hergefunden hast.

Mit deinem Thema kenne ich mich garnicht aus.

Warum besitzt du denn diese Reisegewerbekarte nicht? Ist die zu teuer?
An der hing es doch nun, oder?

Es hört sich auch so an, als könntest du nun nix mehr rückgängig machen?

Freue mich, wieder von dir zu lesen.

_________________
*** Die Wahrheit ist zu schlau, um gefangen zu werden. *** (Wilhelm Busch )
*** Kinder und Uhren dürfen nicht beständig aufgezogen werden, sie müssen auch gehen.*** (Jean Paul)
*** In den Wäldern sind Dinge, über die nachzudenken man jahrelang im Moos liegen könnte *** (Franz Kafka)

GIBT DIR DAS LEBEN EENEN KNUFF, DANN WEENE KEENE TRÄNE. LACH DIR NEN AST UND SETZ DICH DRUFF UND BAUMLE MIT DIE BEENE. *Zille*

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BeitragVerfasst am: 30.12.2009 13:10    Titel: Re:


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